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Olmert in Israel vor formellem Rücktritt

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Olmert in Israel vor formellem Rücktritt

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Ehud Olmert will am heutigen Sonntag formell seinen Stuhl räumen. Sein Sprecher kündigte an, Olmert werde seinen Rücktritt als israelischer Regierungschef zunächst im Kabinett bekanntgeben.
So bald wie möglich werde er den Rücktritt dann auch bei Staatspräsident Shimon Peres einreichen; es müsse nur noch ein Termin vereinbart werden.

Der umstrittene Olmert hat diese Woche bereits den
Vorsitz seiner Kadima-Partei verloren. Er ist seit langem verschiedenen Vorwürfen ausgesetzt, zum Beispiel wegen des Fünf-Wochen-Kriegs gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor zwei Jahren.

Der Auslöser waren jetzt aber vor allem Korruptionsvorwürfe aus der Zeit, bevor er Ministerpräsident wurde. Olmert selbst und ein amerikanischer Spendensammler wurden dazu mehrfach vernommen. Olmert bestreitet die Vorwürfe.

Politisch hat sich unter Olmert nicht viel getan: Auf amerikanischen Druck verhandelt er mit den Palästinensern – von einem Friedensvertrag, der bis
Ende des Jahres stehen sollte, sind beide Seiten
aber so weit entfernt wie eh und je.

Auch nach dem Rücktritt wird Olmert weiter als Regierungschef amtieren. Außenministerin Zipi Livni hat ihn als Parteichef diese Woche schon abgelöst: mit der Regierungsbildung muss sie aber erst von Peres beauftragt werden. Sechs Wochen hat sie dann Zeit; scheitert sie, kommt es zu Neuwahlen.