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Debatten über Israels Siedlungsbauprogramm

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Debatten über Israels Siedlungsbauprogramm

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Zum ersten Mal seit einem Vierteljahr ist das so genannte Nahost-Quartett wieder
zusammengekommen. Die Vertreter von EU, USA
und Russland sowie der Vereinten Nationen trafen sich in New York am Rande der UNO-Vollversammlung.

Sie zeigten sich zuversichtlich, dass ein
Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern nach wie vor in absehbarer
Zeit möglich sei. Für das Frühjahr streben sie eine Nahostkonferenz in Moskau an.

Im UNO-Sicherheitsrat kam es dagegen – auf saudiarabischen Antrag – zu einer heftigen Nahost-Debatte, vor allem über die israelische Siedlungspolitik. Palästinenserpräsident
Machmud Abbas nannte den Wohnungsbau auf palästinensischem Gebiet das Haupthindernis für einen Frieden.

Amr Mussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga,
sagte, der Siedlungsbau habe einen Punkt erreicht, an dem er jede Hoffnung auf einen lebensfähigen Palästinenserstaat töten könne.

Auch das Nahost-Quartett rief Israel dazu auf, den Siedlungsbau einzustellen. Ebenso verurteilte es aber auch palästinensische Angriffe auf Israel.

Letzten November hatten sich beide Seiten unter Vermittlung der USA in Annapolis bei Washington getroffen und vereinbart, bis Ende dieses Jahres einen Friedensvertrag zu schließen. Seitdem sind sie aber in den strittigen Fragen kaum vorangekommen; erschwerend kommt noch Israels derzeitige innenpolitische Krise hinzu.