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ÖVP-Chef tritt nach Wahldebakel zurück

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ÖVP-Chef tritt nach Wahldebakel zurück

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Einen Tag nach dem historischen Debakel bei der Nationalratswahl geht Wilhelm Molterer als Chef der Österreichischen Volkspartei. Sein Nachfolger an der ÖVP-Spitze ist – bis zu einem Parteitag zunächst provisorisch – Josef Pröll, der Landwirtschafts- und Umweltminister.

“Es ist so, dass mit dieser Entscheidung für mich als geschäftsführender Bundesparteiobmann eine Entscheidung da ist, die ich in großer Demut von der
Partei annehme”, sagt Pröll; “die wir dann auch auf einem außerordentlichen Bundesparteitag entsprechend diskutieren werden.”

Damit wäre auch der Weg für eine neue große Koalition frei, die die SPÖ nur mit einer neuen ÖVP-Führung eingehen will. Die Sozialdemokraten erlitten bei der Nationalratswahl mit ihrem erstmaligen Absturz knapp unter dreißig Prozent ebenfalls eine historische Schlappe, blieben aber zumindest noch stärkste Partei. Ihr Chef Werner Faymann will nun Kanzler werden.

Eine Koalition mit den rechten Parteien, den eigentlichen Siegern der Parlamentswahl, lehnt die SPÖ aber weiterhin ab. Die Freiheitlichen von Heinz-Christian Strache hatten deutlich auf achtzehn Prozent zugelegt, das BZÖ von Jörg Haider sein Ergebnis mit elf Prozent gegenüber der letzten Wahl
von 2006 sogar fast verdreifacht.

Die SPÖ schließt aber auch eine Minderheitsregierung nicht aus. Im Einzelfall wäre dann eine Zusammenarbeit mit den Rechten möglich, wie schon bei der Verabschiedung des Anti-Teuerungspakets im Nationalrat kurz vor der Wahl.