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Scharfe Kritik an Russland bei Südkaukasus-Debatte im Europarat

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Scharfe Kritik an Russland bei Südkaukasus-Debatte im Europarat

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Im Europarat haben Parlamentarier aus den 47 Mitgliedsländern Russland wegen des Georgien-Konflikts scharf kritisiert. Währenddessen brachten gut ein Dutzend Demonstranten aus Südossetien vor dem Gebäude in Straßburg ihre Sicht der Dinge zum Ausdruck: Sie warfen Georgen vor, mit seiner “Aggression” den Konflikt ausgelöst zu haben. Mit dem Protest solle dem Europarat klar gemacht werden, dass die Unabhängigkeit Süd-Ossetiens anerkannt werden müsse, auch von diesem Gremium, sagte ein Demonstrant, und er fügte hinzu, Russland habe die Unabhängigkeit seines Landes anerkannt, um die Osseten zu verteidigen, denn zuvor seien 2000 Osseten von Georgien getötet worden.

In der Debatte im Europarat erklärten Parlamentarier aus westlichen Ländern, Russlands einseitige Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien sei unannehmbar.

Der britische konservative Abgeordnete Denis McShane sprach sich mit mehr als zwanzig weiteren Parlamentariern dafür aus, der russischen Delegation das Stimmrecht entziehen. Denn nie zuvor hätten Mitglieder des Europarats für die Zerteilung eines anderen Mitgliedsstaates gestimmt. Darauf müsse es eine Antwort geben.

Doch gilt eine Mehrheit für diesen Antrag als unwahrscheinlich. Am Donnerstag stimmen die Parlamentarier über eine Entschließung zu dem Konflikt ab, in der beide Seiten aufgefordert werden, den Sechs-Punkte-Plan der EU einzuhalten. In einem weiteren Bericht wird eine unabhängige internationale Untersuchung gefordert, um die Verantwortung für den Beginn des Krieges festzustellen. Georgier und Russen wiesen sich in der Debatte gegenseitig die Schuld zu.