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EU-Beobachter in Georgien nicht in russische Pufferzonen

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EU-Beobachter in Georgien nicht in russische Pufferzonen

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Der Einsatz der EU-Beobachtermission in Georgien bleibt vorerst eingeschränkt:
EU-Chefdiplomat Javier Solana bestätigte nach einem Treffen mit den Beobachtern in der georgischen Hauptstadt Tiflis, dass die EU-Experten nicht in den von Russland eingerichteten Pufferzonen um die von Georgien abtrünnigen Regionen eingesetzt werden.

Solana äußerte sich in Tiflis bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem georgischen Präsidenten Michael Saakaschwili. Die EU-Beobachtermission, die von dem dem deutschen Diplomaten Hansjörg Haber geleitet, wird, soll an diesem Mittwoch offiziell ihre Tätigkeit aufnehmen. Zuvor hatte ein Sprecher des russischen Militärs erklärt, die Beobachter würden die Sicherheitszonen um Abchasien und Südossetien nicht betreten.

Nach dem unter Vermittlung der EU ausgehandelten Friedensplan sollen die russischen Soldaten diese Pufferzonen bis spätestens zum 10. Oktober verlassen; diesen Abzug sollen die zur Überwachung des Waffenstillstands entsandten EU-Experten überwachen. Solana erklärte in Tiflis, er sehe die Beobachtermission optimistisch, da alle Seiten zugesichert hätten, den Sechs-Punkte-Friedensplan einzuhalten.