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EU-Einsatz in Georgien

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EU-Einsatz in Georgien

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Der Kaukasuskonflikt hat sich an diesem Donnerstag nach Straßburg verlagert. Vor dem Europarat demonstrierten Georgier und Südosseten. Beide Seiten erwarten Unterstützung für ihre Position. Der Rat debattiert diese Woche über den Konflikt. Dabei wurden auch verschiedene Strafmaßnahmen gegen Russland wie die Verweigerung des russischen Stimmrechts im Rat vorgeschlagen. Die Mehrheit der 47 Ratsmitglieder stimmte jedoch gegen eine solche Maßnahme und beschränkte sich auf die Verurteilung von Russlands schweren Verstößen gegen die Ratsstatuten.

Trotz der Vermittlungsbemühungen, schoben sich die russichen und georgischen Delegierten gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Zugleich berichteten EU-Beobachter vor Ort von ersten Fortschritten. Acht Tage vor dem Abzug sämtlicher in den Pufferzonen um Abchasien und Südossetien stationierten Truppen, wurden endlich auch Beobachter der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in diese Gebiete eingelassen. Die Experten den Rückzug russischer Soldaten aus jenen Pufferzonen bis spätestens 10. Oktober überwachen.