Eilmeldung

Eilmeldung

Kouchner auf Nahost-Mission

Sie lesen gerade:

Kouchner auf Nahost-Mission

Schriftgrösse Aa Aa

Auf seiner Nahostreise ist Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner heute mit Israels Regierung zusammen gekommen. Bei dem Treffen forderte er Israel dringend auf, von einer militärischen Intervention gegen Iran abzusehen. Ein Militärschlag sei keine Lösung, sagte Kouchner gegenüber der Tageszeitung Haaretz. In Bezug auf den zum Stillstand gekommenen Friedensprozess hatte Olmert überraschend eine Steilvorlage geliefert: Frieden mit den Palästinensern und Syrien sei nur möglich, wenn sich Israel aus nahezu allen 1967 eroberten Gebieten zurückziehe. Kouchner nutzte diese Erklärung, um an die zukünftige Regierungschefin zu apellieren: “Die Erklärung von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert ist in der Tat bemerkenswert! Ich bezweifele nicht, dass meine Freundin Tsipi Livni so Gott will – wie man hier manchmal sagt – die Ministerpräsidentin sein wird, die den Frieden bringen wird und einen Palästinenserstaat.” So weit reichende Zugeständnisse hatte bisher noch kein israelischer Regierungschef im Nahostkonflikt gefordert. Allerdings tut Olmert das auch erst jetzt, wo er die Macht an Tsipi Livni abgibt, seine designierte Nachfolgerin. Sie erhielt nach der Rücktrittserklärung Olmerts vor zwei Wochen den Auftrag zur Regierungsbildung. Dazu hat sie noch vier Wochen Zeit. Olmert hatte wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Am Montag reist der scheidende Regierungschef noch einmal nach Russland. Auf seiner letzten diplomatischen Mission will er Russland davon abbringen, hoch entwickelte Flugabwehrraketen Iran und Syrien zu verkaufen.