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Parlamentswahlen in Litauen

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Parlamentswahlen in Litauen

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Litauen bereitet sich auf Parlamentswahlen am Sonntag vor. 16 Parteien stellen sich zur Wahl, aber es wird mit einer geringen Wahlbeteiligung gerechnet, denn die Regierung von Ministerpräsident Gediminas Kirkilas ist bereits die 14. seit 1991.

Die wichtigsten politischen Themen sind die hohe Inflationsrate von mehr als 10 Prozent und das Verhältnis zum Nachbarn Russland. Am Kräfteverhältnis im Parlament wird sich nach den Wahlen wenig ändern, glaubt der politische Analyst Kestutis Girnius: “Das wahrscheinlichste Wahlergebnis ist ein der gegenwärtigen Regierungskoalition ähnliches Bündnis aus drei, vier, vielleicht sogar fünf Mitte-Links-Parteien, von denen keine beherrschend ist. Die zentrale Rolle wird aber voraussichtlich die Sozialdemokratische Partei spielen, die in 12 der vergangenen 16 Jahre an der Regierung beteiligt war.”

Bei den litauischen Wählern ist Politikverdrossenheit deutlich zu spüren. “Ich habe das Vertrauen verloren”, sagt eine Einwohnerin der Hauptstadt Wilna. “Ich werde zur Wahl gehen, aber nur um meinen Wahlzettel zu zerstören, damit keiner meine Stimme bekommt.”

Ebenfalls am Sonntag werden die Litauer in einem konsultativen Referendum über die Zukunft des noch aus Sowjetzeiten stammenden Kernkraftwerks Ignalina befragt. Die Anlage soll Ende nächsten Jahres abgeschaltet werden.