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Erfolg für Konservative bei Parlamentswahlen in Litauen

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Erfolg für Konservative bei Parlamentswahlen in Litauen

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Nach den Parlamentswahlen in Litauen gibt es noch keine offiziellen Ergebnisse – aber es scheint klar, dass die konservativen Oppositionsparteien die bisher regierenden Sozialdemokraten ablösen können. Mit lediglich 16 Prozent, liegt die “Vaterlandunion” des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius vorne.

Die Sozialdemokraten von Regierungschef Gediminas Kirkilas wurden abgestraft und kommen wahrscheinlich auf den vierten Platz. Ein überraschendes Come-Back schaffte der ehemalige Präsident Rolandas Paksas, dessen populistisches Wahlbündnis “Ordnung und Gerechtigkeit” wahrscheinlich drittstärkste Kraft wird.

Parallel zur Wahl fand ein Referendum über den Weiterbetrieb eines alten Sowjet-Atomkraftwerks statt. “Das Problem ist, wenn Litauen das Atomkraftwerk schließt, bei den derzeitigen Gas- und Ölpreisen, dann werden wir noch abhängiger von russischen Energielieferungen”, erklärt der Politikwissenschaftler Arturas Racas. “Um unsere Unabhängigkeit von Russland zu beweren brauchen wir das Kraftwerk!”

Die Regierung will der EU eine Sondergenehmigung abtrotzen, den alten Reaktor entgegen der Abmachungen auch nach 2009 weiter zu betreiben. Wahrscheinlich scheiterte das Referendum aber an zu geringer Beteiligung.