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Livni erhält mehr Zeit für Regierungsbildung

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Livni erhält mehr Zeit für Regierungsbildung

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Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat
zwei zusätzliche Wochen Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Präsident Schimon Peres habe der Bitte um eine Fristverlängerung entsprochen, hieß es in Jerusalem. Damit muss Livni bis zum 3. November eine Regierungskoalition präsentieren. Sollte die Vorsitzende der Regierungspartei Kadima dies nicht schaffen, muss bis zum 27. Januar 2009 ein neues Parlament gewählt werden. Israelische Medien berichteten am Wochenende, dass die 50-Jährige bereits am 27. Oktober zu Beginn der neuen Sitzungsperiode der Knesset eine
Regierungskoalition vorstellen wolle. Verursacher der komplizierten Regierungsbildung ist die ultra-orthodoxe Schas-Partei. Diese gehört zwar der bestehenden Regierungskoalition an, macht aber eine weitere Zusammenarbeit von der Erfüllung von zwei Forderungen abhängig. Schas verlangt eine drastische Erhöhung des Kindergeldes und eine öffentliche Erklärung von Livni, dass sie in den Friedensgesprächen mit den Palästinensern nicht über eine Aufteilung der Hoheit über Jerusalem spricht.