Eilmeldung

Eilmeldung

Justizstreiks sorgen in Spanien für Absage zahlreicher Prozesse

Sie lesen gerade:

Justizstreiks sorgen in Spanien für Absage zahlreicher Prozesse

Schriftgrösse Aa Aa

Eine Protestaktion von Richtern und
Justizangestellten hat einen großen Teil der Gerichte in Spanien lahmgelegt. Die Proteste waren eine indirekte Folge des Justizskandals um den Sexualmord an der kleinen Mari Luz Cortez im Januar in der südspanischen Stadt Huelva. Das fünfjährige Mädchen war nach den von einem rechtskräftig verurteilten Kinderschänder getötet worden, der aufgrund einer Justizpanne auf
freiem Fuß war. Die Justizangestellten legten aus Protest dagegen, dass eine Kollegin für die Panne verantwortlich gemacht und für zwei Jahre vom Dienst suspendiert worden war, für drei Stunden die Arbeit nieder. Die Richter schlossen sich der Protestaktion an. Justizminister Mariano Fernandez Bermejo wies den Protest als ungerechtfertigt zurück. Niemand sei unantastbar. In einem Land, in dem Gesetze gälten, werde eine Person eben sanktioniert, die eine derartige Nachlässigkeit begehe. Zahllose Prozesse im ganzen Land mussten abgesagt werden. Nach Ansicht der Streikenden war die Justizpanne im Mordfall des kleinen Mädchens eine Folge der ständigen Überlastung der Gerichte. Sie sehen in der Suspendierung der Richterin außerdem einen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz.