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Livni gescheitert. Neuwahlen in Israel.

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Livni gescheitert. Neuwahlen in Israel.

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Israels Außenministerin Zipi Livni muß Neuwahlen ausrufen. Sie hat die Koalitionsverhandlungen mit der ultra-orthodoxen Schas-Partei für gescheitert erklärt. Gescheitert an Fragen der Kindergelderhöhung oder den Friedensverhandlungen mit Palästinensern.

Einen Monat lang hatte Livni versucht Mehrheiten im Parlament zu finden, um eine Koalitionsregierung zu bilden und die Nachfolge des wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Ehud Olmert anzutreten.

Livni, die auch Chefin der regierenden Kadimapartei ist wird Staatspräsident Schimon Peres über das Scheitern ihrer Bemühungen in Kenntnis setzen. Nach israelischem Recht müssen nun Parlamentswahlen stattfinden, ein Jahr früher als geplant. Die Kadima hatte nur die Unterstützung der Arbeiterpartei von Ehud Barak erhalten.