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Neuwahlen in Israel und Sorge um Friedensprozess.

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Neuwahlen in Israel und Sorge um Friedensprozess.

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Zipi Livni will schnellstmöglich Neuwahlen.
Die Bemühungen der israelischen Außenministerin um eine Regierungsbildung waren gescheitert.

Am Amtssitz des Staatspräsidenten gab die 50-Jährige der ultraorthodoxen Schas-Partei die Schuld an dem Debakel. Die Kadimavorsitzende sagte, sie hätten unmöglich zu erfüllende Forderungen gestellt. Livni ließ keinen Zweifel aufkommen, daß sie die Wahlen gewinnen will.

Die müssen binnen der kommenden 90 Tage abgehalten werden. Laut Umfragen liegt die rechte Likud-Partei des Hardliners Benjamin Netanyahu in Front. Der politische Analyst Amit Segal meint: “ Die Hauptauseinandersetzung findet zwischen Livni mit der Kadimapartei gegen den Likud von Netanjahu statt. Ehud Barak mit seiner Arbeiterpartei mischt noch mit, aber er wird keinen Erfolg haben.”

Im Westjordanland breiten sich Sorgen über die instabile Lage im Nachbarland aus. Das zarte Plänzlein Friedensprozess scheint in Gefahr. Ein Hamas-Sprecher sagt: “ Wir sind gegen diese Neuwahlen, denn sie haben negative Auswirkungen. Der Friedensprozess wird bis zur Wahl gestoppt und danach kommt eine neue Regierung mit neuen Leuten.

Und es scheint so, daß sich in Israel ein neuere Fundamentalismus breit macht.”
Diese Sorgen hat auch die Bush-Administration. Vor über einem Jahr in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland, gelang es den Amerikanern den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern erfolgreich wieder in Gang zu bringen. Soll dies nur wegen der Wahlen alles umsonst gewesen sein?