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Israel: Peres macht Weg frei für Neuwahlen

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Israel: Peres macht Weg frei für Neuwahlen

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Israel ist einen Schritt weiter in Richtung Neuwahlen. Staatspräsident Schimon Peres sagte in der Knesset, er sehe keine Mehrheit im Parlament für die Bildung einer Regierung. Die Knesset hat nun 28 Tage Zeit, selbst einen Kandidaten zu bestimmen. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass das Parlament auf dieses Recht verzichtet und sich selbst auflöst.

Zuvor war Außenministerin Zipi Livni mit Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung gescheitert.

Entgegen bisherigen Meinungsumfragen könnte Livnis Kadima-Partei aus den Wahlen als Siegerin hervorgehen. Sie kann mit bis zu 31 Sitzen im neuen Parlament rechnen, der bisher favorisierte Likud-Block nur mit maximal 29. Die Arbeitspartei von Ehud Barak gilt als abgeschlagen- genau so wie die streng religiöse Schas-Partei.

Mit der war Livni zuletzt in Verhandlungen gewesen. Die Schas aber wollte eine drastische Kindergelderhöhung und der zukünftigen Regierung verbieten, in den Verhandlungen mit den Palästinensern über die Jerusalemfrage zu reden. Das hatte Livni wiederum als “zu hohen Preis” bezeichnet.