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Mehr Beschäftigung und Wachstum für Wirtschaftsaufschwung

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Mehr Beschäftigung und Wachstum für Wirtschaftsaufschwung

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Mit einem Notfallplan will die Europäische Kommission entschlossen auf die Wirtschaftkrise reagieren. Ein Schwerpunkt ist der Arbeitsmarkt: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso appellierte an die Mitgliedsländer, schnell Maßnahmen umzusetzen, um Beschäftigung und Wachstum anzukurbeln: Man müsse die Arbeitslosigkeit eindämmen und Arbeitslose besser unterstützen. Die Kommission werde weiter prüfen, wie der europäische Fonds für Globalisierungsanpassung wirksamer eingesetzt werden könne. Man werde die Mitgliedsstaaten dazu ermuntern, Beihilfen des Europäischen Sozialfonds umzuleiten, um Arbeitslose schneller zu vermitteln.

Außerdem soll die Europäische Investitionsbank mehr Kapital bekommen, um den Mittelstand zu unterstützen. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia versprach außerdem, den Stabilitätspakt flexibler anzuwenden – der begrenzt die Verschuldung der EU-Staaten: Der neue Pakt sehe vor, in guten Zeiten zu sparen und in schlechten Zeiten wie in dieser Krise flexibler zu sein. Die Neuverschuldung habe im vergangenen Jahr EU-weit mit einem Prozent deutlich unter der erlaubten Obergrenze gelegen. Die Mitgliedsstaaten könnten nun ihr geschaffenes Polster nutzen.

Nach weiteren Beratungen soll der EU-Notfallplan Ende November vorgestellt werden. Um sich besser abzustimmen, kommt die EU in der kommenden Woche zunächst zu einem Finanzgipfel zusammen. Am 15. November berät dann die G20 Gruppe in Washington über neue Regeln für den Finanzmarkt.