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Kommission stellt Fortschrittsbericht vor

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Kommission stellt Fortschrittsbericht vor

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Der Termin für einen EU-Beitritt Kroatiens rückt näher. Wie aus dem Fortschrittsbericht der Kommission hervorgeht, könnte das Land die Verhandlungen im nächsten Jahr abschließen. Damit wurde bestätigt, was bereits vor Tagen durchgesickert war.

Erweiterungskommissar Olli Rehn bescheinigte Kroatien gute Fortschritte: “Es ist eine Ermutigung, aber kein Blankoscheck. Nun ist es an Kroatien, zu handeln. Hier möchte ich auf zwei Punkte verweisen: Erstens muss Kroatien seine Justizreform vorantreiben. Zweitens: Die Sanierung der Schiffswerften bleibt eine wichtige Bedingung und erfordert beachtliche Bemühungen.”

Soweit die Bedingungen. Unklar bleibt jedoch, wann der Vertrag von Nizza durch den Reformvertrag von Lissabon ersetzt wird – eine Voraussetzung, denn Nizza sieht nicht mehr als 27 EU-Mitglieder vor.

Gute Noten für Kroatien – Nachsitzen für die Türkei. Dem Fortschrittsbericht zu Folge muss sie ihre politischen Reformen erheblich verstärken, um Mitglied werden zu können. Bisher wurde erst ein einziges von 33 Verhandlungskapiteln abgeschlossen. Ähnliches gilt für Mazedonien: Das Land habe zwar Fortschritte gemacht, es stehe aber noch immer vor großen Herausforderungen. So konnten die letzten Parlamentswahlen keine internationalen Standards erfüllen.

Um Beitrittskandidat zu werden, wird Serbien weiter aufgefordert, uneingeschränkt mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das Ehemalige Jugoslawien zusammenzuarbeiten.