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Warschau beugt sich der EU-Kommission

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Warschau beugt sich der EU-Kommission

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Im Streit um die angeschlagenen Schiffswerften lenkt Polen ein. Es ist bereit, die Aktien der Werften von Gdynia und Szczezin zu verkaufen – wie von Brüssel gefordert. Mit dem Erlös soll die polnische Regierung ihre milliardenschweren Staatshilfen zurückfordern. So will EU-Kommissarin Neelie Kroes den Bankrott der Werften verhindern.
Sie sagte, es handele sich um eine Lösung, so die Wettbewerbskommissarin, die die Schiffswerften wirtschaftsfähiger mache. Und noch wichtiger: So würden auch die Perspektiven für nachhaltige Arbeitsplätze verbessert. Damit werde der unausgeglichenen Wettbewerbsverzerrung ein Ende bereitet, die durch die hohen Subventionen entstanden sei, die die Schiffswerften früher erhielten.

Die Pläne hatten im Vorfeld bereits zu mehreren Protesten geführt: Etwa 200 Werftarbeiter demonstrierten vergangene Woche in Brüssel gegen den Verkauf. Sie fürchten um ihre Arbeitsplätze. Seit mehr als vier Jahren konnten die polnischen Werften keinen Gewinn mehr verbuchen. Ohne die Staatshilfen wären sie bankrott gegangen. Schätzungen zufolge pumpte die polnische Regierung mehr als 1,5 Milliarden Euro in die Werften.