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Neuer Anlauf: Brüssel will Dialog mit Moskau wieder aufnehmen

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Neuer Anlauf: Brüssel will Dialog mit Moskau wieder aufnehmen

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Die EU wird mit Russland weiter über ein neues Partnerschaftsabkommen verhandeln. Fast alle EU-Außenminister einigten sich darauf in Brüssel – nur ein Mitgliedsstaat, Litauen, zeigte Bedenken. Einstimmigkeit war für die Entscheidung jedoch nicht notwendig.

Die EU hatte die Verhandlungen Anfang September eingefroren, nachdem russische Truppen in Georgien einmarschiert waren. Der Dialog müsse fortgesetzt werden, erklärte der französische Außenminister Bernard Kouchner. Man missbillige das und bleibe sehr wachsam. Aber diese Lösung diene den Interessen der Europäischen Union. Es werde eine Möglichkeit sein, Einfluss auf Russland auszuüben. Es gebe keine andere Möglichkeit, sagte Kouchner.

Litauen wirft Russland hingegen vor, die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche nicht erfüllt zu haben. Hintergrund ist die Weigerung Moskaus, die Truppen aus Südossetien und Abchasien abzuziehen.

Die Befürworter drängen auf eine schnelle Entscheidung, weil sich Russland und die EU am Freitag zu einem Gipfel in Nizza treffen. “Wir sind für den Dialog,” erklärte der italienische Außenminister Alfredo Mantica. “Wir sind überzeugt, dass Europa mit Russland eine gute Nachbarschaftspolitik haben muss. Natürlich sind die georgischen Fakten und die europäische Position, die territoriale Einheit Georgiens zu verteidigen, ein Streitpunkt mit Russland. Wir wollen, dass Russland seine Verantwortung in die Hand nimmt, und dass das Land offen für einen Dialog über Georgien ist. Aber das darf keine unumstößliche Bedingung dafür sein, den Dialog mit Russland wiederaufzunehmen.”

Das neue Partnerschaftsabkommen soll die Beziehungen beider Partner auf eine neue Basis stellen. Für die Europäer besonders von Bedeutung ist ein eigenes Energiekapitel: So sollen ihre Erdgas- und Öllieferungen aus Russland abgesichert werden. Ein neuer Termin für die Gespräche steht noch nicht fest.