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EU-Budget soll langfristig umgeschichtet werden

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EU-Budget soll langfristig umgeschichtet werden

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Einfacher, moderner und flexibler – so soll der EU-Haushalt reformiert werden. Die Kommission hatte dazu öffentliche Beratungen ins Leben gerufen, deren Ergebnisse sie an diesem Mittwoch vorstellte. Einige Ziele: Die teure EU-Agrarpolitik umzukrempeln und den Beitragsrabatt für Großbritannien zu streichen.

Ob sich eine Reform durchsetzt, wird sich nach Meinung von Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaitė erst nach langer Vorarbeit zeigen.´Sie sagte, “um in Europa tiefgreifende Entscheidungen zu treffen, braucht man einen Konsens. Radikalere Veränderungen wird es wahrscheinlich erst in zehn Jahren oder nach längerer Anlaufzeit geben. Deswegen wollen wir die Vorschläge auf einer politischen Basis: Weniger Zahlen, dafür mehr Diskussionen über langfristige politische Entscheidungen mit unterschiedlichen Zielen.”

Das gemeinsame Budget der Union beläuft sich auf etwa 100.000 Millionen Euro pro Jahr – fast die Hälfte davon geht für die Unterstützung europäischer Landwirte drauf. Das Thema ist seit vielen Jahren Streitpunkt in der EU.