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Georgienkrise überschattet EU-Russland-Gipfel

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Georgienkrise überschattet EU-Russland-Gipfel

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An diesem Freitag kommen die EU und Russland zu einem Gipfel im französischen Nizza zusammen. Einem Gipfel, bei dem die Energiesicherheit ganz oben auf dem Programm steht. Seitdem es vor etwa zwei Jahren zu russischen Lieferstopps in einigen Mitgliedsstaaten kam, herrscht Misstrauen gegenüber dem größten Gaslieferanten der EU.

Deswegen beschloss Brüssel noch vor dem Gipfel eine Strategie für mehr Unabhängigkeit seiner Gaslieferungen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bekräftigte trotzdem, der Gipfel sei sehr wichtig, um klarzustellen, inwieweit Russland bereit sei, einen konstruktiven Dialog über Energiefragen und weitere Themen zu führen. Die EU wolle den Dialog.

Auch Russland will die Wogen glätten und den Weg für das neue europäisch-russische Partnerschaftsabkommen bereiten.
Kremlchef Dmitri Medwedew signalisierte vor dem Gipfel Gesprächsbereitschaft in allen Bereichen.

Doch der Georgienkonflikt, wegen dessen das Abkommen bereits auf Eis gelegt worden war, bleibt ein wichtiger Streitpunkt:
So empfing EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy den georgischen Präsidenten Mikhail Saakaschwili kurz vor dem Gipfel. Sarkozy schlug eine privilegierte Partnerschaft mit Georgien in einigen Jahren vor.

Moskau hatte zuvor bekräftigt, im Konflikt mit Georgien keine Zugeständnisse zu machen. Russland will auch weiter seine Truppen in Südossetien und Abchasien stationieren. Beide georgischen Regionen haben sich im Sommer für unabhängig erklärt.