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Schlägerei im Parlament in Kiew bei Abwahl des Parlamentspräsidenten

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Schlägerei im Parlament in Kiew bei Abwahl des Parlamentspräsidenten

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Turbulente Szenen im ukrainischen Parlament: Eine Abstimmung über die Abwahl des Parlamentspräsidenten Arseni Jazenjuk endete in einer Schlägerei zwischen Oppositionellen und Abgeordneten der Regierungskoalition. Dabei wurde das elektronische Abstimmungssystem beschädigt.

Die erforderliche Mehrheit für Jazenjuks Ablösung gab es erst im dritten Anlauf. Jazenjuk hatte seinen Rücktritt selbst angeboten, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. “Die Demokratie war und ist bedroht”, sagte er. “Was heute im Parlament geschieht, ist eine Bestätigung dafür. Wenn das Parlament schon sein eigenes Begräbnis feiert, ist es wichtig, dabei nicht auch die Demokratie zu beerdigen.”

Seit Monaten tobt in der Ukraine ein erbitterter Machtkampf zwischen den einstigen Verbündeten, Präsident Viktor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko. Diese beschuldigte den Präsidenten nun, hinter der Abwahl des Parlamentspräsidenten zu stecken. Juschtschenko wiederum gab der Regierung die Schuld an den wirtschaftlichen Problemen im Land.

Die vorgezogene Parlamentswahl verschob der Präsident wegen der globalen Finanzkrise auf das kommende Jahr. Ein neues Datum nannte er nicht, allerdings machte er klar, dass er grundsätzlich an den Neuwahl-Plänen festhalte.