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EU und Russland führen Gespräche über Partnerschaft

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EU und Russland führen Gespräche über Partnerschaft

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In Nizza wollen die EU und Russland heute über ein neues Partnerschaftsabkommen verhandeln. Ganz oben auf der Agenda stehen die Energiesicherheit und die Finanzkrise. Der warb der russische Präsident Dmitri Medwedew im benachbarten Cannes um Vertrauen, auch in russische Gaslieferungen.

Medwedew zeigte sich zuversichtlich und gesprächsbereit: “Ich freue mich über die Anstrengungen, die der französische Präsident unternahm und unternimmt, um einen groß angelegten, langfristigen und für beide Seiten ertragreichen Dialog zwischen Russland und der EU zu beginnen. Das ist genau, was wir uns von der Europäischen Union wünschen und wir denken, das ist auch genau, was Russland und Europa brauchen.”

Nach dem russischen Einmarsch in Georgien hatte die EU die Partnerschaftsgespräche auf Eis gelegt. Moskau will tausende Soldaten in den abtrünnigen georgischen Gebieten belassen, die es als unabhängig anerkannt hat.

Einige EU-Staaten blicken deshalb skeptisch auf die Gespräche. Und auch EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner mahnt zur Vorsicht. Russland sei ein sehr wichtiger geopolitischer Akteur, deswegen wolle die EU natürlich einen Dialog. Das bedeute aber nicht, dass Brüssel von seinem Standpunkt abrücke, beispielsweise in Abachasien und Südossetien. Das russische Vorgehen in Georgien sei unverhältnismäßig gewesen.

In Punkto Energiesicherheit bleibt Brüssel ebenso misstrauisch. Die EU-Kommission machte noch vor dem Gipfel Vorschläge für mehr Unabhängigkeit von Energie-Importen. Und auch gegen die geplante Ostsee-Pipeline gibt es weiter Vorbehalte, vor allem in Schweden, Polen und dem Baltikum.