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Duma billigt Verfassungsänderung

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Duma billigt Verfassungsänderung

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Die russische Staatsduma hat die von Kremlchef Dmitri Medwedew vorgeschlagene Verlängerung der Amtszeit für den Präsidenten in erster Lesung mit großer Mehrheit gebilligt.

Für die Verfassungsänderung stimmten 388 der insgesamt 450 Abgeordneten. Die zweite und entscheidende dritte Lesung sind für kommenden Mittwoch vorgesehen. Die Amtszeit soll von vier auf sechs Jahre verlängert werden. Es wird spekuliert, dass die Änderung Teil eines Planes sein könnte, mit dem Medwedews Vorgänger Wladimir Putin vorzeitig in das Präsidentenamt zurückkehrt.

Offiziell lautete die Begründung, mit der Änderung ließen sich die langfristigen Programme zur Entwicklung des Landes besser umsetzen. Damit die Verfassungsänderung in Kraft treten kann, müssen sie der Föderationsrat sowie zwei Drittel der Regionalparlamente genehmigen.