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Protest gegen verlängerte Präsidenten-Amtszeit

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Protest gegen verlängerte Präsidenten-Amtszeit

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Tausende Menschen haben in Moskau gegen die von Staatspräsident Dmitri Medwedjew vorgeschlagene Verlängerung der Amtszeit auf sechs
Jahre demonstriert. Manche halten es für möglich, dass sich sein Vorgänger Wladimir Putin so für den Fall eines vorzeitigen Abdankens von Medwedjew wieder ins Präsidentenamt bringen will.

Ein “Russland ohne Putin” fordern die Demonstranten. Der Oppositionelle Garry Kasparow sagte: “Die vorgeschlagene Verlängerung ist eine zynische Botschaft ans Volk, dass diese Clique um jeden Preis an der Macht bleiben wird.”

Die Verfassungsänderung würde es Putin – der schon
die zwei erlaubten Amtszeiten in Folge hinter sich hat – ermöglichen, bei zwei neuen Amtszeiten künftig sogar noch einmal zwölf Jahre zu regieren.

Das Parlament, die Duma, hat die Amtszeitverlängerung in erster Lesung mit großer Mehrheit angenommen. Die zweite und die entscheidende dritte Lesung sind für nächste Woche vorgesehen. Die Abgeordneten stimmten auch für die Verlängerung der Duma-Wahlperiode von vier auf fünf Jahre.