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Irland will neuen Anlauf wagen

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Irland will neuen Anlauf wagen

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Nach dem Nein zum Lissaboner Vertrag bei einem Volksentscheid im Juni will die irische Regierung jetzt offenbar einen zweiten Versuch zur Ratifikation des EU-Reformvertrages unternehmen. Wie der irische Außenminister Micheál Martin am Sonntag dem irischen Fernsehsender RTE sagte, soll der Beschluss über eine zweite Volksbefragung noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember fallen. Die Regierung wolle dem Gipfel “Teile einer Lösung” präsentieren.

Das “Ja”-Lager schöpft aus einer Umfrage, die die Irish Times in ihrer Montagsausgabe veröffentlicht. Demnach wollen 43 % der Iren jetzt für den Vertrag von Lissabon stimmen. 39 % der Befragten sind gegen eine Ratifikation und 18 % sind unentschlossen. Bei der Volksabstimmung Mitte Juni hatten 53,4 % der Wähler gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt und die EU in eine schwere Krise gestürzt.

Die von hohen deutschen Diplomaten ins Gespräch gebrachte “norwegische Lösung” lehnte Martin ab. Sie sieht vor, Irlands Mitgliedschaft zu einer “assoziierten Mitgliedschaft” herabzustufen, wie sie etwa Norwegen besitzt. 1972 hatte die norwegische Bevölkerung in einem Referndum den EU-Beitritt abgelehnt.