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Details des ausgehandelten Kompromisses für die Landwirtschaft

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Details des ausgehandelten Kompromisses für die Landwirtschaft

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Ein Streitpunkt der stundenlangen Verhandlungen war die Milchquote: sie begrenzt die Produktionsmenge in der EU, um die Preise stabil zu halten. Gegen den Willen Deutschlands wird sie von 2009 an jedes Jahr um ein Prozent erhöht, bis sie 2015 schließlich wegfällt. Deutschland setzte dafür einen millionenschweren Milchfonds durch.

Roger Wait, Journalist beim Newslettre Agro Facts, erklärte, alle Mitgliedsstaaten würden unter dem Strich etwas herausbekommen. Aber im ganzen betrachtet würden Deutschland, Frankreich und Italien als die Gewinner hervorgehen. Die Italiener erhielten die seit Jahren geforderte Erhöhung der Milchquote. Die Deutschen bekämen einen neuen Milchfonds, der es Unternehmen ermögliche, in den nächsten sieben bis acht Jahren aus der Milchquoten-Regelung auszusteigen. Die Franzosen erhielten größere Flexibilität, wie sie EU-Gelder besonders in der Tierhaltung im ganzen Land einsetzen können, so der Landwirtschaftsexperte.

Italien wurde die Erlaubnis gegeben, seine Milchquote gleich in einem Schritt um fünf Prozent zu erhöhen. Ein Verhandlungserfolg für den italienischen Landwirtschaftsminister Luca Zaia, der den gefundenen Kompromiss als Erfolg ansieht. Zaia sagte, er ermögliche es Italien, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, in dem es seine Linie durchgesetzt habe, was in den letzten Jahren nicht immer der Fall gewesen sei. Es handele sich zweitens um einen großen Schritt nach vorn für die gemeinsame Landwirtschaftspolitik der EU, bei der Italien seine Forderungen darlegen wollte.

Die Direktzahlungen an die Bauern sollen ab 2013 um zehn Prozent gekürzt werden. Großbetriebe müssen sogar mit 14 Prozent weniger Subventionen auskommen, die Kommission hatte deutlich größere Einschnitte gefordert. Die Einsparungen in Milliardenhöhe sollen zum Teil in Umweltprogramme oder in die Entwicklung neuer Wirtschaftszweige fließen.