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Längere Amtszeit für Russlands Präsident

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Längere Amtszeit für Russlands Präsident

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Der russische Präsident kann in Zukunft länger regieren: Das Parlament hat die verlängerten Amtszeiten für Staatsoberhaupt und Abgeordnete gebilligt. Fast vierhundert Abgeordnete stimmten in der Duma dafür; dagegen waren nur die knapp sechzig Kommunisten, die einzige Opposition.

Damit wird der Staatspräsident künftig statt für vier auf sechs Jahre gewählt. Die Abgeordneten haben ihren Sitz dann für fünf Jahre. Beides gilt ab der nächsten Wahl: Ende 2011 zur Duma, im März 2012 zum Präsidentenamt.

Diese Verfassungsänderung war erst vor gut zwei Wochen von Staatspräsident Dmitri Medwedjew vorgeschlagen worden. Auch die zweite Parlamentskammer, der Föderationsrat, muss noch zustimmen, dazu zwei Drittel der 85 Regionalparlamente. Das gilt wegen der
Mehrheitsverhältnisse aber ebenso wie in der Duma als Formsache.

Die Verfassungsänderung hat aber auch Gegner: Sie befürchten unter anderem, dass Ex-Präsident Wladimir Putin erneut antreten und wieder gewählt werden könnte, dann für bis zu zwölf Jahre. Erlaubt sind nur jeweils zwei Amtszeiten, die Putin schon hinter sich hat: Nach einer Unterbrechung (wie jetzt als Regierungschef) dürfte er aber wieder kandidieren.