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Bundesrichter ordnet sofortige Freilassung von Gúantanamo-Häftlingen an

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Bundesrichter ordnet sofortige Freilassung von Gúantanamo-Häftlingen an

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Ein US-Bundesrichter hat am Donnerstag die unverzügliche Freilassung von fünf Algeriern angeordnet, die in Guantanamo interniert sind. Die gegen sie vorgebrachten Beweise seien nicht ausreichend. Ein sechster Algerier darf weiter festgehalten werden. Es war der erste Fall, in dem ein Richter, die Rechtmäßigkeit von Internierungen überprüfte. Für Juristen ist das Urteil keine Überraschung:

“Dieser Richter schien die Argumente der Regierung zu akzeptieren. Deshalb ist es ein schwer Schlag für Bush. Viele, die die Tribunale kritisiert haben, sind nicht überrascht. Sobald ein ordentliches Gericht sich mit einem Fall befaßt, würde die Argumentation der Regierung zusammenbrechen, denn die Tribunale wurden ja eingesetzt, um ordentliche Gerichte zu vermeiden”, meint Johnathan Turley, Jurs-Professor an der George Washington Universität.

Die Männer waren sieben Jahre in Guantanamo interniert worden und hatten stets ihre Unschuld beteuert. Im sechsten Fall sah der Bundesrichter Anhaltspunkte für eine Unterstützung von Al Kaida und erließ Haftbefehl.