Eilmeldung

Eilmeldung

Merkel und Sarkozy uneins bei EU-Konjunkturpaket

Sie lesen gerade:

Merkel und Sarkozy uneins bei EU-Konjunkturpaket

Schriftgrösse Aa Aa

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen beim Europäischen Konjunkturprogramm einigen können.

Bei den Regierungskonsultationen in Paris waren sich Beide aber einig darin, dass es eine abgestimmte Antwort auf die Flaute geben soll. Die einzelnen Beiträge zum Pakets sind unklar, ebenso die genauen Maßnahmen.

Ein koordiniertes Vorgehen sei wichtig, so Sarkozy, man sei sich einig, dass weitere Maßnahmen notwendig seien. Frankreich arbeite daran, Deutschland denke darüber nach.

Eine Senkung der Mehrwertsteuer könne eine Option für einige Länder sein, etwa Großbritannien, aber nicht für Frankreich und Deutschland, so Sarkozy weiter. In Frankreich fielen bereits die Preise, es sei daher unnötig, die Mehrwertsteuer zu senken.

Zur Ankurbelung der exportabhängigen deutschen Wirtschaft will Merkel über die national bereits beschlossenen Mittel hinaus vor allem auf “Maßnahmen setzen, die gar kein Geld kosten.” Alle Länder müssten sich auf ihre Weie beteiligen.

“Es ist vollkommen klar, dass jedes Land hier einen Beitrag leisten muss, der koherent und gemeinsam dann auch eine europäische Antwort für die Wirtschaftspolitik gibt, denn wir sind ein Binnenmarkt, wir haben eine gemeinsame Wachstumsstrategie in Europa, und da wäre es natürlich fatal, dass in der Zeit, in der es gerade keine Wachstum gibt, hier keine europäische Antwort erfolgen würde”, so Merkel.

Mit Investitionen in Umwelttechnologien sollen mit der Wirtschaft auch die Klimaziele gefördert werden. Am Mittwoch will die EU-Kommission ihre Pläne vorstellen.