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Der Machterhalt des Hugo Chavez

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Der Machterhalt des Hugo Chavez

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Vor einem Jahr hatte der Linksnationalist im Präsidentenpalast von Caracas eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Hugo Chavez wollte sich per Referendum zum Präsidenten auf Lebenszeit mit noch dazu erweiterten Vollmachten ernennen lassen. Das war den Venezuelanern dann offensichtlich doch zu viel unkontrollierbare Macht in den Händen ihres international höchst umstrittenen Staatschefs.

Immerhin – bei 49 Prozent Zustimmung war die Niederlage denkbar knapp, die Chavez am 3. Dezember einräumte. Der frühere Fallschirmjäger war 1998 erstmals zum Präsidenten gewählt worden. 1992 hatte er schon einmal versucht, sich an die Macht zu putschen – was ihm 2 Jahre Gefängnis einbrachte. 1999 gelang es ihm, per Rererendum die Amtszeit von 5 auf 6 Jahre zu erweitern – und vor allem eine zweite Amtszeit zu ermöglichen. Was er dann stolz als “neue Verfassung” präsentierte, sicherte ihm die Macht bis 2012.

Die Verfassung, bei der sich Chavez auf Simon Bolivar berief, den Befreier Lateinamerikas von spanischer Kolonialherrschaft, erlaubt ihm auch weitgehende staatliche Eingriffe in die Erdölwirtschaft. Damit hat er sich die wirtschaftliche Grundlage für seine Politik gesichert. Venezuela ist einer der weltgrößten Erdölproduzenten – damit aber auch stark abhängig vom schwankenden Ölpreis.

2005 versuchte der links-orientierte Präsident, mit einer Landreform “mehr Gerechtigkeit” zu schaffen, wie er es nannte. Das Programm zur Verteilung von Boden an arme Landarbeiter wurde aber nach der verlorenen Volksabstimmung zwei Jahre später wieder eingestellt.