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Von der schweren Suche der Sozialisten nach dem rechten Weg

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Von der schweren Suche der Sozialisten nach dem rechten Weg

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Mancher Nicht-Franzose könnte es zuletzt schon mehr als “Zickenkrieg” denn als politische Auseinandersetzung wahrgenommen haben – was da beim Kampf um die Parteiführung bei den französischen Sozialisten zu sehen und zu hören war. Das ist die Partei, die in 14 der vergangen 27 Jahre einmal den Präsidenten und mehrfach den Regierungschef gestellt hat!

Dominique Moisi von französischen Institut für internationale Beziehungen spricht vom schlechten Bild, das die Parteiführer von sich selbst und ihrer Partei abgeben. Wer auch immer nach diesem charkterlosen Gezerre am Ende Parteichefin sein werde – werde sich einem sehr starken Präsidenten gegenüber sehen.

Dabei stehen Frankreichs Sozialisten mit ihrer verzweifelten Suche nach dem richtigen Weg in Europa keineswegs allein da. Eben hat in Deutschland der ehemalige SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement nach einer Rüge seiner Partei das Mitgliedsbuch vor die Füße geworfen .

Fast 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges scheinen Europas Linke dessen Folgen immer noch nicht überwunden zu haben. Mit dem Ende des “real existierenden Sozialismus” ist auch das “real existierende klare Feindbild” aus den Fugen geraten, das jahrzehntelang die Richtung vorgab. Die einen drängen zur Mitte, die anderen fühlen sich gerade von der aktuellen Krise in ihrer Suche nach eine “anderen Gesellschaft” bestärkt.

Dieser Niederländer meint, es gebe in Europa eben noch Leute, die glaubten, man können mit nationalen Lösungen internationale Probleme angehen. wörtlich: “Man muß zusammenarbeiten, man braucht Flexibilität in der Gesetzgebung, um konkrete Probleme angehen zu können. Ein erstarrter Sozialismus mit radikalen Ideen steht einem Sozialismus gegenüber, der sich zu modernisieren versucht – und die französische Sozialistische Partei hat ihren Weg noch nicht gefunden.”

Ohne “große Koalition” können sich derzeit in Europa nur die spanische sozialistische Partei und die Labour-Party an der Regierung halten. Aber selbst bei den Briten flaut die Begeisterung ab für den “dritten Weg” .