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Wirtschaftskrise: EU plant koordniertes Vorgehen

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Wirtschaftskrise: EU plant koordniertes Vorgehen

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Mit einem Konjunkturpaket von 200.000 Millionen Euro will die EU-Kommission die angeschlagene europäische Wirtschaft ankurbeln. Das sind 1,5 Prozent des Bruttoinlandspruduktes in Europa – Deutschland hatte sich zuvor für eine niedrigere Summe ausgesprochen.

Der Löwenanteil soll EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu Folge von den Mitgliedsstaaten selbst gestemmt werden. Barroso sagte, “wir denken, dass Anreize von 1,5 Prozent bereits einen Unterschied machen. Weniger als 1 Prozent wäre unserer Meinung nach nicht ausreichend. Unser Vorschlag ist der beste, da er eine realistische Summe nennt, die weitere Maßnahmen nach sich ziehen kann.”

Außerdem sollen die Maastricht-Kriterien kurzzeitig gelockert werden: Die Neuverschuldung darf somit höher ausfallen, normalerweise liegt die Grenze bei drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Defizite über drei Prozent würden EU-Währungskommissar Joaquín Almunia zu Folge weiter ein Defizit-Verfahren nach sich ziehen – außer, die überhöhten Defizite oder deren Abweichungen seien zeitlich begrenzt im Rahmen – dabei handele es sich um Stellen hinter dem Komma, nicht mehr.

Mit diesen Maßnahmen will die Kommission koordiniert auf die Wirtschaftskrise reagieren. Im dritten Quartal war die Eurozone in die Rezession gerutscht – zum ersten Mal, seit der Euro eingeführt wurde.