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Rumänien: Wahl mit ungewissem Ausgang

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Rumänien: Wahl mit ungewissem Ausgang

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Die Rumänen wählen heute ein neues Parlament.
Die Umfragen deuten auf eine klare Niederlage für die Nationalliberalen der PNL, die bisher zusammen mit der Partei der ungarischen Minderheit UDMR regieren.

Dabei sind sie allerdings geschwächt, denn seit der letzten Wahl sind ihnen zahlreiche Verbündete abhanden gekommen: Es gab Koalitionsaustritte, Abspaltungen und Fraktionswechsel. Mehrere Misstrauensanträge hat die Regierung trotzdem überstanden, weil ihre Gegner ebenfalls zerstritten waren.

Auf gut ein Drittel der Stimmen können diesmal die Sozialdemokraten von Mircea Geoană rechnen. Auch bei der letzten Wahl 2004 wurde die PSD mit Abstand stärkste Kraft, fand aber keinen Regierungspartner und musste in die Opposition.

Knapp hinter den Sozialdemokraten sehen die Umfragen die Liberaldemokraten PD-L von Theodor Stolojan – die Partei, die dem beliebten Staatspräsidenten Traian Băsescu nahesteht. Diese Nähe ist aber gleichzeitig auch ein Problem: Basescu ist mit den Führern der anderen großen Parteien zerstritten.

Die regierenden Nationalliberalen von Ministerpräsident Călin Popescu-Tăriceanu wären demnach deutlich abgeschlagen, mit rund zwanzig Prozent der Stimmen.

Abgewählt wären sie damit noch lange nicht: Jede
Art von Koalition scheint möglich. Die Wahlbeteiligung wird offenbar äußerst gering sein: Viele Rumänen haben Korruption und Parteienstreit satt, und auch die Wirtschaftskrise hat das Land inzwischen ergriffen.