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Abekommen zwischen Brüssel und Moskau neu angeschoben

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Abekommen zwischen Brüssel und Moskau neu angeschoben

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Die dreimonatige Eiszeit ist vorbei. Seit diesem Dienstag werden die Verhandlungen zwischen der EU und Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen fortgesetzt. Es soll alle Bereiche zwischen beiden Seiten neu regeln: Wie in der Wirtschafts- und in der Einwanderungspolitik. Für Brüssel besonders von Bedeutung ist der Energiesektor, die EU will Zusicherungen für ihre Lieferungen. Sie hatte die Verhandlungen Anfang September unterbrochen, um gegen den russischen Einmarsch in Georgien zu protestieren.

Am zehnten November hatte Russland für die meisten EU-Mitglieder die Bedingungen des 6-Punkte Friedensplans erfüllt. Die Verhandlungspartner aus Brüssel und Moskau wollen sich nun alle 6 bis 8 Wochen treffen. Der Kaukasuskonflikt soll stattdessen gesondert verhandelt werden. Die Georgienfrage sorgt nach wie vor für Spannungen, zumal das Land in die EU und die NATO eintreten will – gegen den Willen Russlands. Wie bereits die EU einigten sich indessen auch die NATO-Mitglieder darauf, die Zusammenarbeit mit Moskau im NATO-Russland-Rat fortsetzen. Das kündigte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Abend an. Wie auch die EU hatte das Militärbündnis als Protest auf den russischen Einmarsch die Zusammenarbeit gestoppt.