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Europa sucht Ausweg aus "Lissabon"-Krise

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Europa sucht Ausweg aus "Lissabon"-Krise

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Neben Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Europäische Union auch noch ihre ganz eigene Krise: die um den Vertrag von Lissabon. Vorerst ist er gescheitert am Nein der Iren: Deren Regierungschef Brian Cowen bereist nun in diesen Tagen Europa, um über mögliche Auswege aus dieser Krise zu sprechen.

Er hege gute Hoffnung, sagt Cowen bei einem Aufenthalt in Berlin, dass man eine annehmbare Lösung finde. Er werde dabei sorgsam auf die Bundeskanzlerin hören; schließlich sei sie dafür bekannt, solche Schwierigkeiten zu beseitigen.

53 Prozent waren in der irischen Volksabstimmung gegen den Vertrag, der die Zusammenarbeit in einer immer größeren EU neu regeln soll. Ausschlaggebend waren Ängste vor einem geringeren Einfluss Irlands; wie auch um Fragen der Neutralität oder des Abtreibungsrechts.

Zum EU-Gipfel in einer Woche soll nun eine Lösung her. Fast alle EU-Länder haben dem Vertrag zugestimmt: Auch die noch ausstehende Billigung durch das tschechische Parlament gilt als sicher, nachdem das Verfassungsgericht das letzte Hindernis aus dem Weg geräumt hat. Allerdings wollen die europaskeptischen Präsidenten von Polen und Tschechien nur unterschreiben, wenn Irland zustimmt.