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Grünes Licht für EU-Pirateneinsatz

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Grünes Licht für EU-Pirateneinsatz

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Die Europäische Union hat erstmals in ihrer Geschichte mit einem Militäreinsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias begonnen. Über den Operationsplan und die Einsatzregeln der Mission “Atalanta” zur Bekämpfung der Seeräuber beraten die Militärs an diesem Dienstag. Am Mittwoch entscheidet die Bundesregierung über die deutsche Beteiligung.

Die EU-Flotte mit geplanten sechs Kriegsschiffen und drei Aufklärungsflugzeugen wird einen NATO-Verband ablösen, der in dem Seegebiet bisher Handelsschiffe geschützt hat. Admiral Philpp Jones steht an der Spitze der Operation. Die Piraten seien äußerst agil, sagt er, sie lernten schnell und nähmen rasch neue Taktiken an, um Niederlagen bei allem was man unternehme, um sie zu stören, abzuwenden.

Also müsse man selbst agil sein und aus den Aktionen lernen, die man bereits ausgeführt habe. Als kompliziert gelten Rechtsfragen zum Umgang von Soldaten mit festgenommenen Piraten und deren möglicher Strafverfolgung. Die deutsche Bundesregierung etwa hat dafür drei Optionen festgelegt. Danach werden Verdächtige für ein Strafverfahren nur dann nach Deutschland gebracht, wenn wichtige deutsche Interessen verletzt wurden. Deutschland will bis zu 1400 Soldaten bereitstellen.