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EULEX-Mission beginnt im Kosovo

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EULEX-Mission beginnt im Kosovo

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Die EU-Rechtsstaatsmission EULEX für das Kosovo beginnt mit ihrer Arbeit. Brüssel will mit der
Mission dem Kosovo beim Aufbau eines Rechtsstaats helfen. Es nehmen rund 2000 Polizisten, Richter, Zöllner und Verwaltungsfachleute daran teil. Kosovos Innenminister Zenun Pajaziti sagte, die Mission solle sicherstellen, dass die Gesetze und die Verfassung umgesetzt würden und stehe für europäische Werte.

Die zuvor serbische Provinz hatte im Februar ihre Unabhängigkeit von Belgrad erklärt. Die Teilnehmer der EULEX-Mission sollen für zwei Jahre im Land bleiben. Ziel des Einsatzes sei es, dem Kosovo zu helfen, in den Bereichen Polizei, Justiz, Zoll und Justizvollzug europäische Standards zu erreichen, hieß es aus Brüssel.

Der Chef der EULEX-Mission Yves de Kermabon betonte, die beratende Funktion stehe im Vordergrund. Die Institutionen des Kosovo sollten lernen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Er sei jedoch bereit in schwierigen Situationen die ihm gegebene Macht einzusetzen, sollte die Lage es erfordern.

In Teilen der Bevölkerung ist die EULEX-Mission schon jetzt unbeliebt. Vergangene Woche demonstrierten dreitausend Menschen gegen die EULEX-Mission in den Straßen von Pristina.