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Maurer und nicht Blocher zum Schweizer Verteidigungsminister gewählt

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Maurer und nicht Blocher zum Schweizer Verteidigungsminister gewählt

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Das Comeback des Christian Blocher ist zwar gescheitert – dafür aber ist seine national-konservative “Schweizerische Volkspartei” (SVP) wieder mit einem eigenen Kandidaten in der Regierung vertreten. Den neuen Verteidigungsminister Ueli Maurer kennen die Schweizer schon seit Jahren als den Mann an der Seite von Blocher. Maurer war dabei, als Blocher die SVP zur größten Partei des Landes gemacht und auf stramm nationalen Kurs getrimmt hat. So wie auf diesem Parteitag im Jahr 1996, auf dem er zum Parteichef gewählt wurde. Dieses Amt hatte Ueli Maurer nach 12 Jahren im März 2008 niedergelegt.

In seine Amtszeit fällt zum Beispiel die Kampagne zum “Ausschaffen der schwarzen Schafe”, für sich die Schweiz im Ausland den Verdacht der Ausländerfeindlichkeit gefallen lassen musste. Von Maurers “zwei Gesichtern” ist nicht nur in dieser Satiresendung im Fernsehen die Rede. Ueli Maurer ist der Politiker, der einmal als Helfer der Bergbauern auftritt und ein andermal “Gegner mit flegelhafter Schärfe attackiert”, wie die “Neue Züricher Zeitung” in ihrer online-Ausgabe schreibt.

Einen Eklat wie 2007 haben Blocher und Maurer mit ihrem rechtzeitigen Platzwechsel jedenfalls vermieden. Damals hatte das Parlament an Stelle von Blocher die als moderat geltende SVP-Politikerin Eveline Widmer-Schlumpf gewählt. Blocher reagiert damals so: “ Für mich ist klar – und das ist das Schöne in diesem Land – Parlamente können zwar Leute aus der Regierung entfernen, aber nicht aus der Politik, aus dem politischen Leben im Lande.”

Nach Ansicht von Beobachtern dürfte sich die Oppositionsrolle der SVP erst einmal erledigt haben. Als Bundesrat für Verteidigung will Maurer die durch Sinn- und Finanzkrise gebeutelte Schweizer Armee wieder einsatzbereit machen.