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Wahlfarce in Ex-Sowjetrepublik

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Wahlfarce in Ex-Sowjetrepublik

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In Turkmenistan haben Parlamentswahlen stattgefunden. Die 2,5 Millionen Turkmenen waren aufgerufen, sich für die 125 Sitze im Parlament sich zwischen 288 Kandidaten zu entscheiden, die alle die Regierungspartei oder von ihr gutgeheißene Ableger repräsentierten. Von Menschenrechtsgruppen wurde die Wahl als Witz bezeichnet, die turkmenische Opposition im Ausland zeigte kein Interesse an der Wahl, in der sie nicht vertreten war.

Im Jahr 2006 übernahm nach dem Tod von Alleinherrscher Saparmurat Niyazov ein neuer Präsident die Macht: Gurbanguly Berdymuchammedow will sein gasreiches Land für ausländische Investoren öffnen und gab an, Reformen einleiten zu wollen.

Ausländische Diplomaten berichteten, die Parlamentswahl habe an eine Abstimmung aus Sowjetzeiten erinnert. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beklagte das Fehlen unterschiedlicher Richtungen in der Parteienlandschaft. Viele ausländische Journalisten, die zur Berichterstattung nach Turkmenistan reisen wollten, bekamen kein Visum.