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Türkischer Tippelschritt in Richtung EU

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Türkischer Tippelschritt in Richtung EU

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Die Türkei hat einen weiteren Schritt in Richtung Beitritt zur EU gewagt. Zwei neue Beitrittskapitel mit Ankara sind eröffnet – zum freien Kapitalstrom und zur Mediengesellschaft. Damit wurden seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen vor drei Jahren zehn der 35 notwendigen Themengebiete angepackt. Acht Kapitel sind allerdings seit zwei Jahren eingefroren – und bleiben es, bis die Türkei dem EU-Mitglied Zypern seine Häfen und Flugplätze öffnet.

Zur Feier des Tages relativierte der französische Europa-Staatssekretär Bruno Le Maire frühere, türkei-skeptische Aussagen: “Was ich gesagt habe ist: die Bedingungen für einen Beitritt der EU sind im Moment nicht gegeben. Genau das, nicht mehr, nicht weniger.” Ankara will bis Ende 2013 alle Bedingungen für einen EU-Beitritt erfüllen, EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn drückt aufs Tempo. Beim Thema Zypern bewegt sich die Türkei allerdings bisher nicht. Der türkische Aussenminister Ali Babacan plädierte für eine Wiedervereinigung der Inselteile: “Jeder sollte sich zum Ziel machen, eine dauerhafte, haltbare Gesamtlösung zu finden. Und da ist jetzt hauptsächlich die EU am Zug.” Zypern ist seit der Invasion türkischer Truppen im Jahr 1974 geteilt. Sie wollten eine Angliederung des Nordteils an Griechenland unter der Militärjunta verhindern. Der türkischsprachige Nordteil der Insel wird bis heute nur von Ankara als Staat anerkannt.