Eilmeldung

Eilmeldung

Belgien sucht weiter Ausweg aus Regierungskrise

Sie lesen gerade:

Belgien sucht weiter Ausweg aus Regierungskrise

Schriftgrösse Aa Aa

Belgiens Ministerpräsident Yves Leterme hatte König Albert II. den Rücktritt seiner Regierung, nach der Affäre um den Verkauf des Bankhauses Fortis, angeboten. Der Monarch nahm die Demission bisher nicht an, sucht mit Spitzenpolitikern der Parteien nach Lösungen aus der Krise. Dem 48jährigen christdemokraten Leterme wird die Kraft dazu nicht mehr zugetraut.

Der politische Analyst Pierre Vercauteren meint: “Politisch ist Leterme schwer geschwächt. Zweimal wollte er als designierter Ministerpräsident den Hut nehmen und zweimal hat er dieses Jahr nun schon seinen Rücktritt angeboten. Man darf wohl sagen, seine Zeit ist vorbei.” Didier Reynders gilt als ein Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten einer Übergangsregierung. Er ist noch Finanzminister, doch den Spitzenjob würde er gerne machen. Nur weiß niemand so recht, welche Rolle Reynders im Fortis-Bank-Skandal gespielt hat. Auch Jean-Luc Dehane, ehemaliger Ministerpräsident, flämischer Christdemokrat und “Minenräumer” genannt, ist im Gespräch für den Führungsposten. Sowie auch der amtierende Parlamentspräsident Herman van Rompuy. Er gilt als erfahren und fähig das Spitzenamt zu übernehmen. Mit ihm hat König Albert II. bereits gesprochen. Und auch Letermes direkter Vorgänger Guy Verhofstadt, der zu den flämischen Liberalen gehört, kann abermals belgischer Ministerpräsident werden. Macht der König aber keinen Vorschlag dazu, löst sich das Parlament auf und binnen 40 Tagen müssen Neuwahlen abgehalten werden.