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Brüsseler Regierungskrise dauert an

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Brüsseler Regierungskrise dauert an

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Nimmt König Albert II. das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Yves Leterme an oder nicht? Diese Frage beschäftigt Belgien weiterhin – denn nach wie vor hat der Monarch keine Entscheidung getroffen. Erst im März war Leterme vereidigt worden, aber die Regierung hielt gerade einmal neun Monate, bevor er wegen der Affäre um das Bankhaus Fortis die Demission seines Kabinetts anbot. Nun sucht Albert II. in Einzelgesprächen nach Regierungsoptionen.

Dass Leterme Regierungschef bleibt, ist unwahrscheinlich, und Politiker aller Couleur befassen sich bereits mit möglichen Zukunftsszenarien. Der Parteichef der flämischen Liberalen, Bart Somers, ist für Neuwahlen im Juni, wenn auch die Regional und Europawahlen anstehen. Aber es gibt auch andere Möglichkeiten, wie Ex-Parlamentspräsident Herman de Croo meint: “Da sind die liberalen Parteien, da ist Finanzminister Didier Reynders. Und da ist als letzter Ausweg Guy Verhofstadt, wenn er will und trotz der Tatsache, dass unsere Partei im Parlament nicht sehr stark ist, Verhofstadt mit seiner Energie, mit seiner Dynamik, der wie der Teufel aus der Schachtel springen kann.” Als möglicher Ministerpräsident ist auch der flämische Christdemokrat Herman van Rompuy im Gespräch, der bereits das Amt des Vize-Regierungschefs innehatte. Sein damaliger Chef Jean-Luc Dehaene wird ebenfalls als potentieller Nachfolger für Leterme gehandelt. Experten fordern wegen der Wirtschaftskrise jedenfalls eine rasche Entscheidung.