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OSZE-Beobachter müssen aus Georgien abziehen

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OSZE-Beobachter müssen aus Georgien abziehen

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Die Beobachter der OSZE in Georgien müssen abziehen. Russland hat es bei einem Treffen in Wien abgelehnt, das Mandat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit über das Jahresende hinaus zu verlängern.

Streitpunkt ist der Status der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Sie haben sich für unabhängig erklärt und werden von Russland als Staaten anerkannt – wenn auch sonst von fast niemandem. Russland ist daher gegen eine gemeinsame Beobachtermission für Georgien und – in diesem Fall – Südossetien. Auch eine so genannte technische Verlängerung um drei Monate, um weitere Gespräche zu ermöglichen, lehnt es ab. Der Streit um die beiden Gebiete war im Sommer voll ausgebrochen, als Georgien Südossetien mit Gewalt zurückholen wollte. Darauf kam es zu Kämpfen mit russischen Truppen und der Niederlage für Georgien. Zum Jahreswechsel müssen nun alle zivilen OSZE-Beobachter Georgien verlassen. Das Gleiche gilt für einige Militärbeobachter; für die anderen endet das Mandat dann Mitte Februar.