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Künftig sechsjährige Amtszeit für russischen Staatschef

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Künftig sechsjährige Amtszeit für russischen Staatschef

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Statt vier wird die Amtszeit des russischen Präsidenten künftig sechs Jahre betragen. Staatschef Dmitri Medwedew übt sein Amt bis 2012 aus. Ob er ein zweites Mal kandidiert oder ob Ministerpräsident Wladimir Putin erneut den Posten des Präsidenten anvisiert, darüber gibt es viele Spekulationen. Medwedew war es , der vor Wochen die Verlängerung der Amtszeit vorgeschlagen hatte. Die Duma und der Föderationsrat stimmrten rasch zu, nun haben auch die Regionalparlamente die Verfassungsänderung gebilligt. Die Opposition kritisiert sie als undemokratisch und wirft Medwedew und Putin vor, den Machterhalt nach dem Vorbild zentralasiatischer Diktaturen anzustreben. Verhindern kann die Opposition aber nichts. Die von Putin geleitete Partei Geeintes Russland hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Duma.