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Sondierungsgespräche und etwas Hoffnung

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Sondierungsgespräche und etwas Hoffnung

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Die Weihnachtsstimmung wird dem belgischen König Albert II. angesichts der politischen Krise im Land wohl vergangen sein. Der Rücktritt der Regierung hat Belgien ins Chaos gestürzt. Mit Spannung wird daher die traditionelle Ansprache des Königs zum Jahreswechsel erwartet. Am Montag beauftragte Albert II. den ehemaligen Regierungschef Wilfried Martens damit, einen Ausweg zu suchen. Martens traf mit dem Chef der flämischen Liberalen, Bart Somers zusammen, ebenso mit Finanzminister Didier Reynders, der allerdings wegen der Affäre um das Bankhaus Fortis ins Zwielicht geraten ist, mit der CDH-Vorsitzenden Joel Milquet und mit Senatspräsident Armand De Decker. Dabei gab sich Martens zuversichtlich. Es sei schwierig, sagte er, aber nicht hoffnungslos.

Die Belgier sind Kummer gewöhnt – schließlich stolpert das Land seit der Wahl im Sommer 2007 von einer Krise in die nächste. Und so bleiben die Bürger auch recht gelassen. “Was ich darüber denke?”, so ein Passant in Brüssel. “Es wird nichts ändern, wenn man einen Politiker mit einem anderen ersetzt. Die Probleme in den Parteien sind zu groß.” Eine junge Frau beklagt, dass man gar nicht mehr wisse, was man denken solle: “Wir warten ab, was geschieht. Eigentlich wollen wir ja nur, dass jemand endlich Entscheidungen trifft.” Es herrscht also relative Ruhe im Königreich. Allerdings kann ohne handlungsfähige Regierung die überfällige Staatsreform nicht angegangen werden; zudem wachsen die wirtschaftlichen Probleme. Derzeit gelten vorgezogene Neuwahlen im Juni 2009 als wahrscheinlich.