Eilmeldung

Eilmeldung

Neue belgische Regierung vor alten Problemen

Sie lesen gerade:

Neue belgische Regierung vor alten Problemen

Schriftgrösse Aa Aa

In Belgien hat der neue Regierungschef Herman Van Rompuy die Arbeit aufgenommen. Er wurde von König Albert vereidigt. Doch die Probleme sind die alten. Und die Mannschaft ist es auch.

Die Fünf-Parteien-Koalition aus flämischen und wallonischen Christdemokraten und Liberalen sowie frankophonen Sozialisten wird fortgesetzt. Nur an den Spitzen der Ministerien für Staatsbetriebe, Inneres und Justiz stehen neue Köpfe. Die wackelige Mannschaft muss nun den Zankapfel Staatsreform auf den Weg bringen, Banken und Wirtschaft in der Krise stützen, die Asyl- und Einwanderungspolitik reformieren, und einen Haushalt fürs neue Jahr vorlegen. Viele Belgier glauben nicht, dass mit Van Rompuy nun alles besser wird. Und selbst dessen Vize, Finanzminister Didier Reynders, ist skeptisch: Sicher könne man in Belgien nie sein, so Reynders, dies sei die dritte Regierung in eineinhalb Jahren, vorher habe er zwei in acht Jahren gekannt. Ob über dem Königspalast nun ein ruhigerer Wind aufzieht, bleibt abzuwarten. Der geplante Untersuchungsausschuss zum Fortis-Verkauf könnte die nächsten Turbulenzen bringen.