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Obama wirbt für neues Konjunkturprogramm

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Obama wirbt für neues Konjunkturprogramm

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Angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise hat Barack Obama zu entschlossenem Handeln aufgerufen. Die Rede des künftigen amerikanischen Präsidenten richtete sich vor allem an die Abgeordneten im Kongress. Obama will dort nach seinem Amtsantritt möglichst schnell ein großes Hilfspaket für die Wirtschaft durchbringen.

In die Quere kommt ihm dabei aber das neu entdeckte Haushaltsloch in Rekordhöhe. Obama warnt jedoch auch: Das Hilfsprogramm werde beträchtliche Kosten verursachen und das Defizit mit Sicherheit kurzfristig gesehen noch erhöhen. Genauso sicher seien aber die Folgen, wenn zu wenig oder gar nichts getan werde. Die Arbeitslosigkeit in den USA liegt zur Zeit bei sieben Prozent. Die Vorhersagen sehen für dieses Jahr sogar einen Anstieg auf neun Prozent. So viele Menschen beziehen Arbeitslosenhilfe wie seit 1982 nicht mehr. Im Kongress muss Obama für seinen Plan trotzdem mit Widerstand rechnen: Ja, man wolle schnell handeln, sagt Mitch McConnell, der Chef der Republikaner im Senat; das heiße wohl so etwa innerhalb eines Monats. Man wolle aber keine schweren Fehler machen, die das Problem des dramatischen Defizits noch verschärfen würden. Obamas Konjunkturpaket könnte einen Umfang von fast sechshundert Milliarden Euro erreichen. Dazu gehören staatliche Ausgaben wie zur Sanierung von Schulen, aber auch Steuersenkungen, um die Nachfrage wieder anzukurbeln. Neue Einzelheiten gab der künftige Präsident aber nicht bekannt.