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Große Koalition beschließt zweites Konjunkturprogramm für deutsche Wirtschaft

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Große Koalition beschließt zweites Konjunkturprogramm für deutsche Wirtschaft

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Mit zusätzlichen 50 Milliarden Euro will die deutsche Bundesregierung die krisengeschüttelte Wirtschaft wieder in Fahrt bringen – und speziell auch neue Autos auf Deutschlands Straßen rollen lassen. Dieses zweite Konjunkturprogramm in der gegenwärtigen Krise muss zu einem großen Teil noch vom Bundestag und vom Bundesrat durch entsprechende Gesetze beschlossen werden. Die Spitzen der Großen Koalition hatten sich auf die Maßnahmen am späten Montagabend endgültig verständigt.

Für die Bürger sollen ab Mitte des Jahres Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung sinken. Geplant sind zudem verstärkte Investitionen in Bildung, Straße und Schiene. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Volker Kauder: “Wir haben auch beschlossen, dass noch im Laufe des Jahres 2009 eine Absatzhilfe für die Automobilindustrie geschaffen werden soll.” Eine Verschrottungs-Prämie für alte Fahrzeuge soll den Absatz steigern. Viele Arbeitsplätze seien in Deutschland durch die globale Wirtschaftskrise in Gefahr, erklärte die Bundesregierung.

Sie rechnet nun wegen der Kosten des Konjunkturprogramms mit einer Überschreitung der europäischen Defizitgrenze im kommenden Jahr. Dann werde sich die Nettokreditaufnahme wahrscheinlich nicht mehr unter der in Maastricht festgelegten Drei-Prozent-Grenze halten lassen, hieß es in Berlin.