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Zur Außenpolitik von Präsident Obama

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Zur Außenpolitik von Präsident Obama

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Zwei Kriege erwarten den 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Seine Priorität sieht er in Afghanistan. Das hat Obama als Wahlkämpfer beim Besuch vor Ort schon klargemacht. Vom Rückzug aus dem Irak soll die Schlagkraft der Truppen in Afghanistan profitieren. Entschlossene Verfolgung von Taliban- und El Kaida-Kämpfern auch in Pakistan und Ergreifung von Terroristenchef Osama bin Laden stehn auf seinem Programm.

Vom Strategiewechsel in Afghanistan spricht der Außenpolitik-Experte Jim Miller. Vom ernsthaften Bemühen um das Einbinden von noch mehr Verbündeten, wobei aber nach seiner Meinung die Latte niedriger gelegt werden müsse oder mehr Zeit eingeplant. Mit der Wahl seiner Außenministerin hat der neue Präsident ein Zeichen gesetzt, das schon als “smart power” zum Schlagwort geworden ist. Die eigene Macht behutsamer, intelligenter, rücksichtsvoller, kooperativer einsetzen, lautet die Lehre aus den Bush-Jahren. Selbst bei der Frage, wie der Zugang des Iran zu Atomwaffen zu verhindern sei, nennt sie Diplomatie und bessere Koalitionen mit anderen Ländern als ebenso wichtig wie Sanktionen. Die Amtsübernahme folgt direkt auf den Gazakrieg. Obama hat sich bei seinem Nah-Ost-Besuch als Wahlkämpfer klar für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Dabei sei er möglicherweise der letzte Präsident der Vereinigten Staaten, der die Möglichkeit habe, darauf hinzu wirken, urteil der Nahost-Experte Shiley Telhami. Die Sache sei dringend, weil ohne Zwei-Staaten-Lösung keine guten Optionen mehr bleiben würden, die glaubhaft seinen und von den Menschen akzeptiert würden. Sein Schlagwort vom Wandel wird in der Außenpolitik weltweit mit großen Hoffnungen verbunden, auch – oder vielleicht sogar gerade, weil Amerika dabei keineswegs seine eigenen Interessen aus den Augen verlieren wird. So sieht es auch der europäische Experte für transatlantische Beziehungen von der Katholischen Universität im belgischen Löwen, Bart Kerreman. Er erwartet mehr ruhiges, diplomatisches Herangehen, eben eine ander Art, seine Interessen zu vertreten. Im Moment allerdings erwarten die Amerikaner von ihrem neuen Präsidenten vor allem, daß er einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise findet.