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Islands Regierung zurückgetreten

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Islands Regierung ist am Ende: Der Regierungschef hat nun beim Staatspräsidenten den Rücktritt des Kabinetts eingereicht. Der will jetzt mit den Parteivorsitzenden Gespräche führen und frühestens morgen entscheiden, wer den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen könnte.

Die Regierung stolpert über die Finanzkrise, aber in deren Folge auch über Streit in der Koalition. Auch ein Krisentreffen am Vormittag half nichts mehr; die konservative Unabhängigkeitspartei und die Sozialdemokraten konnten sich nicht einigen. Ministerpräsident Geir Haarde sagt nun, man müsse trotzdem unbedingt den Schwung in der Wirtschaftspolitik beibehalten, man dürfe keine Glaubwürdigkeit einbüßen – und die politischen Kräfte müssten das Land verantwortungsbewusst bis zur Wahl führen, wahrscheinlich im Mai. Der Regierungschef hatte seinen Rücktritt schon letzte Woche angekündigt und für Anfang Mai Neuwahlen vorgeschlagen. Er selbst wird sich wegen einer Krebserkrankung nicht mehr zur Wahl stellen. Am Sonntag trat auch bereits der Handelsminister zurück, der ebenfalls für die Finanzaufsicht zuständig war. Deren Leiter entließ er zuvor noch. In dem jetzigen Koalitionsstreit ging es außerdem um die Zukunft des Notenbankchefs, den die Sozialdemokraten absetzen wollen – der aber Haardes Partei angehört. Islands Regierung sieht sich anhaltenden Protesten gegenüber, nachdem das Land durch die Finanzkrise schwer angeschlagen ist. Isländische Banken haben jahrelang auf Pump weltweit investiert und spekuliert; mit der Krise brach das alles zusammen. Die Währung, die isländische Krone, stürzte ab; die drei großen Banken wurden verstaatlicht, die Arbeitslosigkeit ist stark gestiegen.